Der tschechische Präsident Vaclav Klaus gab am Dienstag bekannt, dass er den "Lissabon-Vertrag"unterzeichnet hat. Der "Lissabon-Vertrag"wurde von den EU-Mitgliedsstaaten im Dezember 2007 in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon ratifiziert. Tschechien war das letzte Mitgliedsland, das den EU-Reformvertrag unterzeichnet hat. Der Vertrag kann erst nach Genehmigung aller EU-Länder in Kraft treten.

Frankreich hat die Unterzeichnung des "Lissabon-Vertrags" am Dienstagabend begrüßt. Durch die Ratifizierung Tschechiens könne der "Lissabon-Vertrag" am 1. Dezember 2009 nun offiziell in Kraft treten.

Der EU-Beauftragte für die Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, begrüßte die Annahme des Vertrags durch Tschechien ebenfalls.

Der amtierende EU-Ratspräsident und schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt erklärte, jetzt könne der EU-Reformvertrag am 1. Dezember 2009 offiziell in Kraft treten.

(04/11/2009  cri)